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Modul 6:
Religion, Medien und Politik
 

Der Schutz religiöser Minderheiten in der direkten Demokratie

Die politischen Forderungen religiöser Minderheiten sind heute in den Blickpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Stichworte hierfür sind die Errichtung von Friedhöfen oder religiöser Bauten für diese Minderheiten, das rituelle Schlachten, die Gestaltung des Religionsschulunterrichts und die öffentlich-rechtliche Anerkennung nicht-christlicher Glaubensgemeinschaften. Diese Konflikte werden in der Schweiz immer häufiger mittels Volksabstimmungen entschieden. Bis heute besteht aber keine vertiefte Untersuchung über die Folgen der direkten Demokratie für den Schutz dieser Gruppen. Jedoch gilt es für andere Sachbereiche als anerkannt, dass die direkte Demokratie die Politikergebnisse nachhaltig beeinflusst, indem sie diese näher zur Mehrheitsmeinung der Bürger rückt als die repräsentative Demokratie.

Ziel
Das Projekt ermittelt Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für den Schutz religiöser Minderheiten mittels Fallstudien und vergleichenden Analysen aus der Schweiz und den US-Gliedstaaten. Stellt die direkte Volksbeteiligung eine potentielle Tyrannei der Mehrheit dar? Oder werden religiöse Minderheiten durch die Volksrechte besonders geschützt?

Bedeutung
Welche Auswirkung hat die direkte Demokratie für den Schutz von Minderheiten und insbesondere von religiösen Minderheiten? Das Projekt trägt zum Verständnis dieser Frage bei. Damit wird erstens eine in der Politikwissenschaft kontrovers diskutierte Frage auf solider empirischer Basis unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen systematisch untersucht. Aus den Erkenntnissen lassen sich zweitens die Handlungsspielräume und Strategien für eine erfolgreiche Gestaltung von Abstimmungsvorlagen und -kampagnen erarbeiten, bei denen es um die Rechte religiöser Minderheiten geht.

Originaltitel: Direkte Demokratie und religiöse Minderheiten in der Schweiz: Tyrannei der Mehrheit oder ausgebauter Minoritätenschutz?

Projektbeginn: 1. Oktober 2007
Projektdauer: 24 Monate
Budget: 199'966 Franken

Prof. Dr. Adrian Vatter
Büro Vatter, Politikforschung & -beratung, Institut für Politikwissenschaft, Universität Bern
Gerbergasse 27
3011 Bern

Weitere Gesuchsteller
Dr. Fritz Sager
Institut für Politikwissenschaft
Universität Bern
Lerchenweg 36
3000 Bern 9


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Bern, Februar 2006:
Muslime demonstrieren vor dem Bundeshaus gegen die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen. (Photo: Keystone/Yoshiko Kusano)